Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

Allgemeine Liefer-, und Geschäftsbedingungen (aktualisiert 10/2015)
§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) gelten in der am Tag der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche Kaufverträge zwischen LOKAPALA und ihren KundInnen über den Internet-Shop von LOKAPALA oder per Telefon, in Papierform oder in elektronischer Form. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Mit der Abgabe seiner Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften (insb. den Bestimmungen des KSchG) ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam.

§ 2 Vertragsschluss

LOKAPALA behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich jederzeit zu verändern. Alle Angebote von LOKAPALA (Prospekte, Kataloge, Preislisten, Webshop...) sind freibleibend. Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch LOKAPALA zustande, und zwar entweder durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Post oder E-Mail oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware.

§ 3 Rücktrittsrecht im Fernabsatz

Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von sieben Werktagen von einer im Fernabsatz (dh per E-Mail, Webshop, Telefon..) abgegebenen Bestellung zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist SCHRIFTLICH (zB. per EMail) ohne Angabe von Gründen abgesendet wird.
Im Falle des Rücktritts findet eine Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet.
Die Rücksendung muss grundsätzlich frei an unseren Hauptsitz in Österreich erfolgen. Unfrei versendete Rücksendungen können nicht angenommen werden. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.
Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei vom Verderb betroffenen Gütern, insbesondere leichtverderblichen (Frischeprodukten) oder solchen mit einem kurzen MHD und Aktionsware. Weiters ausgeschlossen ist Ware, die auf Kundenwunsch ausdrücklich vorbestellt wurde.

§ 4 Preise

Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus den aktuellen Prospekten, Katalogen, Preislisten, Webshop und ähnlichen von LOKAPALA ergibt. Gültigkeit bei Online-Bestellungen hat der jeweils gültige Preistarif des Webshops.
Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Tagesbruttopreise „ab Lager“ einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen.

§ 5 Lieferbedingungen

Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 7 Werktagen, aber jedenfalls innerhalb von 30 Tagen ab Bestelldatum. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware innerhalb dieser Frist das Lager verlassen hat. Verderbliche Ware wird grundsätzlich nur Montags bis Mittwochs verschickt, damit die Ware nicht unnötigerweise über das Wochenende bei der Post lagert. Pakete, die mit Lieferung per EMS Expressdienst der Österreichischen Post für KundInnen mit einer Österreichischen Lieferadresse) bestellt werden, verlassen unser Lager von Montag bis Mittwoch.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben durch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten.
Die Abholung der bestellten Ware direkt ab Lager (in 5020 Salzburg, Österreich) ist nur nach vorheriger Absprache möglich.
Eine eventuelle Zustellung bedarf ebenfalls einer genauen, vorherigen Absprache.
Sollten ein oder mehrere Artikel nicht verfügbar oder durch Fehler beim Zusammenstellen der Lieferung nicht verschickt werden, erfolgt keine Nachlieferung.
Nach Versand der Ware erhalten KundInnen von LOKAPALA eine schriftliche Verständigung per Email. Sollte die Ware nicht binnen drei Tagen zugestellt sein, so liegt es in der Verantwortung der Kundin / des Kunden umgehend Kontakt mit LOKAPALA auf zu nehmen um den Verbleib des Paketes zu klären.

§ 6 Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungseingang abzugs- und spesenfrei fällig.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 10% p.a. verrechnet. Der Kunde ist bei Zahlungsverzug verpflichtet sämtliche von LOKAPALA durch diesen Zahlungsverzug entstehenden zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen.
LOKAPALA behält sich vor, den Rechnungsbetrag vorab zu verlangen. Der / Die KundIn erhält in diesem Fall ein Email mit den Bankdaten von LOKAPALA. Die Zahlung hat innerhalb von sieben Tagen zu erfolgen, andernfalls wir die Bestellung wieder storniert.

§ 7 Gewährleistung und Schadenersatz

Auftretende Mängel sind - ohne dass für den Kunden, der Verbraucher im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben.
Im Falle eines berechtigterweise beanstandeten Mangels ist LOKAPALA zur Beseitigung des Mangels, insbesondere auch durch Ersatzlieferungen berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder sind wir nicht in der Lage, Ersatzlieferung zu leisten, so ist der Kunde berechtigt, Preisminderung zu vereinbaren. Gegenüber Kunden, die Verbraucher im Sinne des KSchG sind, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit der Angaben in den Publikationen kann eine Haftung von LOKAPALA keinesfalls übernommen werden.
LOKAPALA haftet nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden, sowie reiner Vermögensschäden ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

LOKAPALA behält sich das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor.

§ 9 Datenschutz

Die MitarbeiterInnen von LOKAPALA unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes.
Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Vertragspartner von LOKAPALA sind über diese Datenschutzbestimmungen instruiert und entsprechend verpflichtet.

§ 10 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.
Für Streitigkeiten ist das am Sitz von LOKAPALA sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.
Erfüllungsort ist der Sitz von LOKAPALA.

Vertrags-, Bestell- und Geschäfts-sprachen sind Deutsch und Englisch.

Unseren Kundendienst erreichen Sie von MO bis FR per Email unter info@lokapala.at.